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Volksauftrag Langsamverkehr in die kant. Verfassung
2.10.2018 VCS ist enttäuscht über den Entscheid des Kantonsrats
Die VCS Sektion Solothurn reichte anfangs dieses Jahres einen Volksauftrag ein. Das Anliegen den Velo- und Fussverkehr (Langsamverkehr) in der kantonalen Verfassung zu verankern, fand eine breite Zustimmung.
Bereits nach einer kurzen Sammelphase konnten vier Mal so viele Unterschriften wie nötig bei der Staatkanzlei eingereicht werden. Leider hatte dieses Signal bei den Kantonsparlamentariern nicht die nötige Wirkung.
Artikel aus der Solothurner Zeitung
29.01.2018 Volksauftrag wurde eingereicht
Der Velo- und Fussverkehr im Kanton Solothurn soll besser gefördert werden: Aus diesen Grund will der VCS, dass der Langsamverkehr neben dem Öffentlichen Verkehr in der kantonalen Verfassung des Kantons Solothurn namentlich erwähnt wird. Deshalb hat er im Herbst seine Mitglieder dazu aufgerufen, einen Volksauftrag zu unterschreiben, damit die Förderung des Langsamverkehrs in der Kantonsverfassung festgeschrieben wird. Am vergangenen Montag wurde dieser Auftrag mit über 400 gültigen Unterschriften bei der Staatskanzlei eingereicht.Ein funktionierendes Verkehrssystem ist eminent wichtig für die Schweiz. Der öffentliche Verkehr und der Langsamverkehr – per Velo und zu Fuss – benötigen viel weniger Ressourcen wie Energie und Raum als der motorisierte Privatverkehr und sie schonen die Umwelt.Um dem Nutzen dieser Verkehrsformen den nötigen Stellenwert einzuräumen, sollen diese beiden Verkehrsträger in der kantonalen Verfassung ausdrücklich erwähnt werden. Der VCS Solothurn fordert deshalb mit einem Volksauftrag den Kanton dazu auf, die Solothurner Verfassung zu ergänzen, so dass «eine möglichst umweltverträgliche Bewältigung des Verkehrsaufkommens» angestrebt wird und Rücksicht auf die Bedürfnisse schwächerer Verkehrsteilnehmer genommen wird.Am vergangenen Montag, 29. Januar haben Vertreterinnen und Vertreter des VCS mit 404 beglaubigten Unterschriften den Volksauftrag bei der Staatskanzlei eingereicht, Dies sind vier Mal soviel, wie für einen Volksauftrag nötig sind.
06.11.2017 Volksauftrag «Langsamverkehr in die kantonale Verfassung»
Der VCS Solothurn lanciert einen Volksauftrag, um den Langsamverkehr in der kantonalen Verfassung zu verankern.
Der Velo- und Fussverkehr soll mehr Gewicht und mehr Aufmerksamkeit erhalten: Der VCS will, dass der Langsamverkehr neben dem Öffentlichen Verkehr in der kantonalen Verfassung des Kantons Solothurn namentlich erwähnt wird. Dazu lanciert er einen Volksauftrag, der zu einem Auftrag an den Regierungsrat führen soll.
Ein funktionierendes Verkehrssystem ist ein zentrales Element zur Sicherung von Wohlstand, Lebensqualität und Arbeit für alle. Durch den öffentlichen Verkehr sowie den Velo- und Fussverkehr werden die Strassen entlastet und die Umwelt wird durch die verstärkte Nutzung dieser effizienten Fortbewegungsmittel geschont. Trotz der zunehmenden Wichtigkeit des öffentlichen Verkehrs, des Veloverkehrs sowie des Fussverkehrs wird der Langsamverkehr in der Verfassung des Kantons Solothurn heute nicht erwähnt. Dies will der VCS Solothurn mit einem Volksauftrag ändern.
Die Kantonsverfassung soll dahingehend ergänzt werden, dass Kanton und Gemeinden den öffentlichen Verkehr, den Langsamverkehr sowie das Umsteigen auf umweltfreundliche Verkehrsmittel fördern und sich für eine möglichst umweltverträgliche Bewältigung des Verkehrsaufkommens einsetzen.
Der VCS will möglichst viele Unterschriften sammeln. Bitte senden Sie die Unterschriftenlisten vollständig oder teilweise ausgefüllt bis 30.11.2017 an: VCS Sektion Solothurn, Postfach 804, 4501 Solothurn.
Verfassungsartikel §120 alt-neu
Artikel im VCS-Herbst-Mitgliederbrief